Tschüss Siggi, war schön mit dir

Twitterfeed: Es ist soweit. Wir haben Groko. Mal wieder. Und einen neuen Außenminister haben wir auch. Heiko Maas. Genau, der bisherige „mit mir gibt es keine Vorratsdatenspeicherung“ Justizminister. Bei der SPD kann man anscheinend aus den Vollen schöpfen. Da setzt man dem beliebtesten Politiker des Landes schon mal den Stuhl vor die Tür und ersetzt ihn durch einen Heiko. #Schade SPD. Danke Siggi.

Die SPD Riege in der neuen Groko beweist auf wundervolle Weise, warum es mit der SPD bergab geht. Wo stehen die aktuell in der Wählergunst? 15%, Tendenz fallend? Es ist zum Haare raufen. Mit Siggi hauen sie jetzt auch noch den letzten raus, der auch außerhalb der SPD als Charakterkopf wahrgenommen wird. Tolle Idee. Ersetzt ihn durch einen aalglatten Parteisoldaten ohne Ecken und Kanten. Wird schon!

Ich kann mir schon vorstellen, dass der Siggi euch nervt liebe SPD, aber die Partei ist kein Selbstzweck. Wenn ihr gewählt werden wollt, da müsst ihr euch leider auch ein wenig an die Zielgruppen wenden. Bei denen gewinnt ihr aktuell keinen Blumentopf. Mit welchen Gesichtern wollt ihr das Volk begeistern. Und macht euch nichts vor, es geht nicht um Inhalte. Die interessieren heutzutage keine Sau. Es geht nur um Gesichter! Und da sieht es bei der SPD echt mau aus.

Andrea – sie ist das Symbol für alles was in Sachen Parteiproporz falschläuft. Sie ist Berufspolitikerin, die noch nie im Leben einen anständigen Beruf hatte. Da ist es völlig egal, ob sie einen guten Job gemacht hat und es ist noch mehr egal, ob sie beim SPD Parteitag die Mitglieder bewegt hat. Mit Andrea an der Spitze werdet ihr keine Wahl gewinnen. Die hat schon bei den Jusos genervt und daran hat sich nichts geändert. Mit kaum verhohlenen selbstgefälligen Grinsen die Konkurrenz aus dem Weg geräumt und dann auch noch gegen ehemalige Wegbegleiter nachgetreten. Das mag sehr nach dem System Angie klingen, allerdings war die da schon Bundeskanzler. Kleiner Unterschied!

Ole Scholz – tja keine Ahnung. Man sagt er hat Ahnung und alles Potenzial für einen erfolgreichen Finanzminister. Werden wir sehen. Bisher wirkt er wie ein Technokrat. Emotionen ruft er bei mir nicht hervor.

Heiko Maas – kein Kommentar. Wenn ich dem eine Kleiderempfehlung geben sollte, es wäre ein T-Shirt mit der Aufschrift: Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. Da würde er wenigstens Sinn für Humor beweisen.

Franziska Giffey – kann wohl noch nichts zu sagen. In Neukölln war sie wohl ganz gut, als Familienminister kann aber eh nicht viel falsch machen (hoffe ich jetzt einfach mal).

Katarina Barley – muss ich gestehen kenne ich nicht. Wie ich lese, bringt sie „solides fachliches Rüstzeug“ mit. Schlechter als Heiko Maas wird sie den Job nicht machen. Das scheint mir schlichterdings unmöglich.

Svenja Schulze – kenne ich auch nicht. Außerdem hatte ich mich gerade an Barbara Hendricks gewöhnt. Die fand ich insgesamt OK. Warum genau musste die gehen?

Hubertus Heil – da habe ich überhaupt keine Meinung. Den Namen kenne ich immerhin, aber was der bisher gemacht hat, keine Ahnung. Ministerium für Arbeit und Soziales. Was solls. Der Name klingt eher wie CSU, aber so was kann man sich ja nicht aussuchen.

 

So, und wer von diesem Spitzenpersonal soll mich nun dazu bewegen, SPD zu wählen? Die letzten beiden SPD Größen, zu denen ich überhaupt eine Meinung hatte waren der Martin und natürlich unser aller Außenminister Siggi.

Ich mochte Martin, aber er hat einen schweren taktischen Fehler gemacht, als er schon 2017 zur Wahl antrat. Kann passieren. Was ich ihm wirklich übelnehme, ist seine moralische Kehrtwende, als er kurzzeitig Außenminister werden wollte unter Angie. Weil damit hat er sich und Siggi abgeschossen. Alles andere hätte ich ihm verziehen, aber die Erwägung in Merkels Kabinett zu gehen ganz sicher nicht.

Ich gebe es offen zu: Ich mag Siggi. Ein Querkopf ganz sicher, aber er hat etwas, was dem großen Rest der Partei abgeht; Charisma und eine Meinung. Mit beidem hielt er nicht hinterm Berg. Ich finde seinen Abschied schade. Und ich glaube ganz ernsthaft, dass die SPD sich damit keinen Gefallen getan hat.

Nun hätte ich auch nicht gedacht, dass die AFD mit ihrem Rechtsruck über 10% kriegt, oder die FDP mit einem Dreitagebart statt Parteiprogramm zweistellig in den Bundestag einzieht. Ich habe also keine Ahnung. Und vielleicht irre ich mich. Wir sind hier schließlich bei Postfaktiker. Ich wünsche der SPD aufrichtig, dass sie diese GroKo politisch überlebt. Hoffnung habe ich wenig.

 

Und bevor einer das kommentiert: Ich bin mir bewusst, dass ich Siggi in der Vergangenheit auch mal schlecht gemacht habe  Da war er aber noch Parteivorsitzender und hat – nach meiner ganz persönlichen Meinung – seinen Job nicht gut gemacht. In seiner kurzen Zeit als Außenminister hat er mich begeistert mit einer steilen Lernkurve und klarer Kante.

So long Siggi – Ein Nachruf

Twitterfeed: Siegmar Gabriel hat gestern sein Rücktritt von der Kanzlerkandidatur und dem Parteivorsitz der SPD erklärt. Ich bin stinksauer! #scheisse_siggi

Eigentlich war alles klar. 2017 ist Bundestagswahl und a) kaum einer geht hin und b) keiner wählt die SPD. Warum geht keiner hin? Weil es gibt keine echte Wahl.

Angie Merkel hat sich in der Mitte so derartig breitgemacht, dass neben ihr eigentlich weder links noch rechts Platz für Volkspartei ist. Die Sozialdemokraten sind die Verlierer. Richtig links steht die rote Sarah und rechts von Mutti hat sich Schwesterchen CSU soweit ins Abseits gestellt, dass man schon Nazi Parolen bemühen muss, um eine Nische zu finden.

Die AfD passt da natürlich locker rein. Als Optimist hege ich aber eine gewisse Resthoffnung, dass The Donald die Populisten bis dahin entzaubert und entlarvt hat.

Das vor Augen bleibt eigentlich nur Mutti übrig. Und die wähle ich aus Prinzip nicht. Nur weil sie in 16 Jahren Amt während der Flüchtlingskrise einmal was Kluges gesagt bzw. getan hat, das reicht mir nicht. Vermutlich hätte ein Schimpanse mit Darts eine höhere Trefferquote. Und dass sie so etwas wie Visionen hat oder Richtlinienkompetenz, behauptet Angie noch nicht einmal selber.

Nun ist Siggi weg und damit habe ich ein Problem. Martin Schulz mag ich nämlich. Der sieht nicht nur wie ein Sozialdemokrat aus, der redet auch so. Den bei der Bundeswahl abzustrafen, fände ich eigentlich falsch. Wo Siggi für alles steht, was bei den Sozis in den letzten 20 Jahren schiefgelaufen ist – nennen wir es einfach mal Verrat an der eigenen Basis – könnte der Martin das Ruder theoretisch herumreißen. 9 Monate sind halt nicht viel Zeit und die aktuelle SPD ist kein agiles kleines Kampfschwein, sondern eher ein Tanker ohne Ladung, Lenkrad und Steuermann. Dabei waren die mal gut!

Als Gerhard damals den Dicken beerbte, war Deutschland am Arsch. Kohl hatte so lange und ohne Rücksicht auf Verluste an seinem Erbe gearbeitet, Deutschland war das Problemkind Europas. Das haben viele schon vergessen, aber die 90er waren für Deutschland ziemlich gruslig (von der Einheit und WM Titel mal abgesehen).

In einem bis heute einmaligen Akt der Verzweiflung wurde der Dicke schließlich abgewählt. Den meisten Erstwählern war zu dem Zeitpunkt noch nicht einmal bewusst, dass das geht. Die hatten ihr ganzes Leben nichts als Kanzler Kohl erlebt.

Schröderman war in der Pflicht, etwas zu tun. Dass er mit der groben Kelle arbeitete, war zu dem Zeitpunkt nicht zu vermeiden. Nicht ganz so alternativlos war die Verteilung der Lasten. Die Sozen haben leider ausschließlich ihrer Kernklientel in die Tasche gegriffen. Das mag wirtschaftspolitisch funktioniert haben, war allerdings politischer Selbstmord.

Versteht mich nicht falsch, vieles von dem was Schröder gemacht hat, war im Kern gut. Es ist nur leider viel zu einseitig und ging zu weit. Man musste den Sozialstaat nicht gleich schlachten und verscharren. Die einzigen, die heute noch eine lebenslange Rente für vier Jahre Arbeit kriegen sind Politiker und Vorstände. Genau dort hätte man aber Abstriche machen können, ohne das der soziale Frieden in Gefahr ist.

Dass man heute nach einem langen Arbeitsleben und tüchtig Beiträgen in die Sozialkassen in die Sozialhilfe abrutschen kann, ist eine Frechheit. Im Prinzip finanzieren die Geringverdiener die Rente der Bessergestellten. Solche Geniestreiche hätte ich eher von der FDP erwartet.

Siggi ist an dem Dilemma sicher nicht Schuld, aber er hat zugelassen, dass die SPD diesem Kurs treu geblieben ist. Dazu gehört sein Personal (ich sag nur „Arbeitsministerin Andrea „ich habe noch nie in einem anständigen Beruf gearbeitet“ Nahles) aber auch sein Kuschelkurs mit Angie. Dass die CDU heute mit Positionen links der SPD punkten kann, den Vorwurf kann man Siggi schon machen.

Den Spitzensteuersatz zu erhöhen, eine Lieblingsforderung der Linken, klingt vielleicht gut, löst keine Ungerechtigkeit. Es würde schon reichen, wenn Vermögende und sehr gut Verdiener den auch bezahlen. Nach meiner Erfahrung trifft der hohe Steuersatz vor allem Leute mit guten Einkommen, die damit aber noch meilenweit von wohlhabend entfernt sind. Wenn man von 65.000 Euro im Jahr 50% abzieht, kann man davon am Monatsende vielleicht eine Familie ernähren, aber zum Sektfrühstück reicht es nicht.

Wenn die SPD stattdessen mal Schlupflöcher abschaffen würde und Steuersätze an Einkommen anlegen, egal woher die stammen, wären sie deutlich näher am Thema Gerechtigkeit. Neid zu kreieren ist billig und falsch.

Wie wäre es mit: „Gleiches Recht für alle!“ Die ersten 16.000 Euro sind grundsätzlich und für jeden (sei er Bettler oder Millionär) steuerfrei. Die nächsten 20.000 werden mit 20 Prozent besteuert. Alles was ein in Deutschland steuerpflichtiger Mensch darüber verdient, wird mit zum Beispiel 40 Prozent besteuert. Das System ist idioteneinfach und wird so in anderen Ländern tatsächlich auch praktiziert.

Wie wäre es mit dem Thema Gesetzliche Feiertage. Die Wirtschaft hat Planungssicherheit verlangt. Ich gebe sie ihnen. Jeder Arbeitnehmer hat Anrecht auf 9 Feiertage im Jahr. Fällt der 1. Mai auf einen Sonntag, ist halt der 2. Mai frei. Fair, transparent und eigentlich ganz einfach. Das gibt es so ausgerechnet im wirtschaftsliberalen Großbritannien und zum Beispiel auch in Irland.

Schulz ist Europäer, der kennt diese Ideen vermutlich. Was ärgerlich ist, bis September wird er den Karren nicht aus dem Dreck ziehen können. Wäre schade, ihn bei dieser Gelegenheit zu verbrennen.

Siggi trauere ich nach. Hätte er kandidiert, hätte ich ganz beruhigt „Die Partei“ wählen können. Sonneborn ist der einzige seriöse Kandidat der letzten Jahre. Und seien wir ehrlich: Er hat die Trends gesetzt. „Die Partei“ war die erste, die mit dem Slogan „Inhalte überwinden“ geworben hat. Wenn ich mich an die letzte Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin zurückerinnere, folgen diesem Credo so ziemlich alle anderen Parteien. Als Wähler bin ich mit Martin als Kandidaten nun in der Zwickmühle.

 

Zum Abschied sag ich also leise Servus. Vor allem aber sage ich: Schade Siggi. Eine so ausgeprägte, ja fast schon realistische Selbstwahrnehmung und vor allem Konsequenz hätte ich dir gar nicht zugetraut. Ich bin etwas enttäuscht, dass du deine Cohonas in der großen Koalition nie raushängen lassen hast. Da wäre sicher was gegangen.