So long Siggi – Ein Nachruf

Twitterfeed: Siegmar Gabriel hat gestern sein Rücktritt von der Kanzlerkandidatur und dem Parteivorsitz der SPD erklärt. Ich bin stinksauer! #scheisse_siggi

Eigentlich war alles klar. 2017 ist Bundestagswahl und a) kaum einer geht hin und b) keiner wählt die SPD. Warum geht keiner hin? Weil es gibt keine echte Wahl.

Angie Merkel hat sich in der Mitte so derartig breitgemacht, dass neben ihr eigentlich weder links noch rechts Platz für Volkspartei ist. Die Sozialdemokraten sind die Verlierer. Richtig links steht die rote Sarah und rechts von Mutti hat sich Schwesterchen CSU soweit ins Abseits gestellt, dass man schon Nazi Parolen bemühen muss, um eine Nische zu finden.

Die AfD passt da natürlich locker rein. Als Optimist hege ich aber eine gewisse Resthoffnung, dass The Donald die Populisten bis dahin entzaubert und entlarvt hat.

Das vor Augen bleibt eigentlich nur Mutti übrig. Und die wähle ich aus Prinzip nicht. Nur weil sie in 16 Jahren Amt während der Flüchtlingskrise einmal was Kluges gesagt bzw. getan hat, das reicht mir nicht. Vermutlich hätte ein Schimpanse mit Darts eine höhere Trefferquote. Und dass sie so etwas wie Visionen hat oder Richtlinienkompetenz, behauptet Angie noch nicht einmal selber.

Nun ist Siggi weg und damit habe ich ein Problem. Martin Schulz mag ich nämlich. Der sieht nicht nur wie ein Sozialdemokrat aus, der redet auch so. Den bei der Bundeswahl abzustrafen, fände ich eigentlich falsch. Wo Siggi für alles steht, was bei den Sozis in den letzten 20 Jahren schiefgelaufen ist – nennen wir es einfach mal Verrat an der eigenen Basis – könnte der Martin das Ruder theoretisch herumreißen. 9 Monate sind halt nicht viel Zeit und die aktuelle SPD ist kein agiles kleines Kampfschwein, sondern eher ein Tanker ohne Ladung, Lenkrad und Steuermann. Dabei waren die mal gut!

Als Gerhard damals den Dicken beerbte, war Deutschland am Arsch. Kohl hatte so lange und ohne Rücksicht auf Verluste an seinem Erbe gearbeitet, Deutschland war das Problemkind Europas. Das haben viele schon vergessen, aber die 90er waren für Deutschland ziemlich gruslig (von der Einheit und WM Titel mal abgesehen).

In einem bis heute einmaligen Akt der Verzweiflung wurde der Dicke schließlich abgewählt. Den meisten Erstwählern war zu dem Zeitpunkt noch nicht einmal bewusst, dass das geht. Die hatten ihr ganzes Leben nichts als Kanzler Kohl erlebt.

Schröderman war in der Pflicht, etwas zu tun. Dass er mit der groben Kelle arbeitete, war zu dem Zeitpunkt nicht zu vermeiden. Nicht ganz so alternativlos war die Verteilung der Lasten. Die Sozen haben leider ausschließlich ihrer Kernklientel in die Tasche gegriffen. Das mag wirtschaftspolitisch funktioniert haben, war allerdings politischer Selbstmord.

Versteht mich nicht falsch, vieles von dem was Schröder gemacht hat, war im Kern gut. Es ist nur leider viel zu einseitig und ging zu weit. Man musste den Sozialstaat nicht gleich schlachten und verscharren. Die einzigen, die heute noch eine lebenslange Rente für vier Jahre Arbeit kriegen sind Politiker und Vorstände. Genau dort hätte man aber Abstriche machen können, ohne das der soziale Frieden in Gefahr ist.

Dass man heute nach einem langen Arbeitsleben und tüchtig Beiträgen in die Sozialkassen in die Sozialhilfe abrutschen kann, ist eine Frechheit. Im Prinzip finanzieren die Geringverdiener die Rente der Bessergestellten. Solche Geniestreiche hätte ich eher von der FDP erwartet.

Siggi ist an dem Dilemma sicher nicht Schuld, aber er hat zugelassen, dass die SPD diesem Kurs treu geblieben ist. Dazu gehört sein Personal (ich sag nur „Arbeitsministerin Andrea „ich habe noch nie in einem anständigen Beruf gearbeitet“ Nahles) aber auch sein Kuschelkurs mit Angie. Dass die CDU heute mit Positionen links der SPD punkten kann, den Vorwurf kann man Siggi schon machen.

Den Spitzensteuersatz zu erhöhen, eine Lieblingsforderung der Linken, klingt vielleicht gut, löst keine Ungerechtigkeit. Es würde schon reichen, wenn Vermögende und sehr gut Verdiener den auch bezahlen. Nach meiner Erfahrung trifft der hohe Steuersatz vor allem Leute mit guten Einkommen, die damit aber noch meilenweit von wohlhabend entfernt sind. Wenn man von 65.000 Euro im Jahr 50% abzieht, kann man davon am Monatsende vielleicht eine Familie ernähren, aber zum Sektfrühstück reicht es nicht.

Wenn die SPD stattdessen mal Schlupflöcher abschaffen würde und Steuersätze an Einkommen anlegen, egal woher die stammen, wären sie deutlich näher am Thema Gerechtigkeit. Neid zu kreieren ist billig und falsch.

Wie wäre es mit: „Gleiches Recht für alle!“ Die ersten 16.000 Euro sind grundsätzlich und für jeden (sei er Bettler oder Millionär) steuerfrei. Die nächsten 20.000 werden mit 20 Prozent besteuert. Alles was ein in Deutschland steuerpflichtiger Mensch darüber verdient, wird mit zum Beispiel 40 Prozent besteuert. Das System ist idioteneinfach und wird so in anderen Ländern tatsächlich auch praktiziert.

Wie wäre es mit dem Thema Gesetzliche Feiertage. Die Wirtschaft hat Planungssicherheit verlangt. Ich gebe sie ihnen. Jeder Arbeitnehmer hat Anrecht auf 9 Feiertage im Jahr. Fällt der 1. Mai auf einen Sonntag, ist halt der 2. Mai frei. Fair, transparent und eigentlich ganz einfach. Das gibt es so ausgerechnet im wirtschaftsliberalen Großbritannien und zum Beispiel auch in Irland.

Schulz ist Europäer, der kennt diese Ideen vermutlich. Was ärgerlich ist, bis September wird er den Karren nicht aus dem Dreck ziehen können. Wäre schade, ihn bei dieser Gelegenheit zu verbrennen.

Siggi trauere ich nach. Hätte er kandidiert, hätte ich ganz beruhigt „Die Partei“ wählen können. Sonneborn ist der einzige seriöse Kandidat der letzten Jahre. Und seien wir ehrlich: Er hat die Trends gesetzt. „Die Partei“ war die erste, die mit dem Slogan „Inhalte überwinden“ geworben hat. Wenn ich mich an die letzte Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin zurückerinnere, folgen diesem Credo so ziemlich alle anderen Parteien. Als Wähler bin ich mit Martin als Kandidaten nun in der Zwickmühle.

 

Zum Abschied sag ich also leise Servus. Vor allem aber sage ich: Schade Siggi. Eine so ausgeprägte, ja fast schon realistische Selbstwahrnehmung und vor allem Konsequenz hätte ich dir gar nicht zugetraut. Ich bin etwas enttäuscht, dass du deine Cohonas in der großen Koalition nie raushängen lassen hast. Da wäre sicher was gegangen.