Trump sei Dank

Twitterfeed: 2017 war in vieler Hinsicht ein eher ernüchterndes Jahr. Das absolute Lowlight war sicher aber die Bundestagswahl mit all ihren Folgen. Es hat sich herauskristallisiert, dass das Dreschen hohler Phrasen nicht mehr zu Erfolg führt. Und damit meine ich nicht die AFD. Ich meine tatsächlich die etablierten Parteien. Und bis zu einem gewissen Grade verdanken wir es tatsächlich Donald Trump. Der mag eine Menge Quatsch erzählen (bzw. twittern), aber er redet nicht um den heißen Brei. Er verspricht der breiten Masse, was sie hören will. Und wirklich interessant wird es, weil er gewillt zu sein scheint, seine Versprechungen auch noch einzulösen, egal wie dämlich sie sind. #Hört auf uns zu verscheißern, dann wählen wir euch auch wieder.

Es mag hart klingen, aber wenn jemand zum Präsidenten gewählt wird, der verspricht die universelle Krankenversicherung abzuschaffen und die Steuern für Superreiche zu senken, darf sich das Volk hinterher nicht beschweren, wenn er genau das tut. Und die Mauer zu Mexiko gern auch. Die blöden Gesichter möchte ich sehen, wenn die Farmer plötzlich keine Erntehelfer mehr haben und die Preise für Personal durch die Decke schießen. Da trifft es dann auch mal die Richtigen. Ich würde mir dieselbe Konsequenz auch in Deutschland wünschen. Leider scheitert das schon an den Wahlkampfversprechen. Die sind so wolkig und verschwurbelt, die Produzenten dieser heißen Luft wissen vermutlich selber nicht, was sie uns sagen wollten. Oder habt ihr eine Erklärung für den Satz: „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“.

Hey, da bin ich auch für. Was genau heißt das liebe CDU? Gibt es dieses Jahr einen weniger verregneten Sommer? Weniger Stau, kostenlosen Nahverkehr, pünktliche Züge? Kostenlose Kitaplätze? Oder weniger Steuern? All das würde Deutschland in meinen Augen attraktiver machen. Ich weiß nur nicht, worauf ihr euch bezieht! Oder darf ich mir was aussuchen und ihr macht das dann?

Zeit für mehr Gerechtigkeit. Tja liebe SPD, wieviel Zeit wollt ihr euch noch nehmen? Oder soll ich das anders herum lesen und wir sollen uns nach einer neuen Partei umsehen, die sich tatsächlich um Gerechtigkeit kümmert? Was heißt eigentlich Gerechtigkeit? Bedingungsloses Grundeinkommen? Gleiches Recht für alle? Also keine Ausnahmen mehr für Leute, die sich einen Anwalt oder Steuerberater leisten können? Ich hätte gern etwas mehr Fleisch an dem Knochen, den ihr mir da hingeworfen habt.

Und die anderen Parteien sind auch nicht besser. Denken wir neu (FDP), Zukunft wird aus Mut gemacht (Die Grünen), Sozial. Gerecht. Für alle (Die Linke). Was sagt uns das?

Auch im Kleinen sind die Parolen nicht besser. „Ungeduld ist auch eine Tugend“. Kurze Antwort: Nein, und ganz besonders Nein in der Politik. Schnellschüsse gehen im größeren Rahmen eigentlich immer nach hinten los. Auf FDP Solgans zu gucken ist aber eh freudlos. Diese gequirlte Sch… die FDP ist eindeutig aus purer Verzweifelung gewählt worden. Sie sind nicht die CDU/SPD. Eine andere Erklärung habe ich dafür nicht.

Schauen wir mal den Linken. Die müssten im Wahlkampf eigentlich in der Pole Position sein. Und was kommt? „Glaubwürdigkeit für Gerechtigkeit“ – häh? „Entschieden gegen rechte Hetze.“ Ja, bin ich dafür. Ich bin sogar gegen Hetze jedweder Art. Wie wollt ihr es erreichen? Flächendeckendes Redeverbot mit ehemaligen Stasimitarbeitern zur Überwachung? „Kinder vor Armut schützen“. Absolut! Bin ich dafür. Aber wieder die Frage: Wie geht ihr es an? Gebt ihr ihnen Geld oder den Eltern?

Die Grünen: „Zukunft kann man wollen oder machen“. Da muss ich fragen: Machen im Sinne von Dosenpfand? Weil das war das letzte große grüne Projekt, was bei mir haften geblieben ist. Nieder mit der Glasflasche, es lebe die Plastik. NEIN DANKE!

Die Sozen waren eigentlich dicht dran. „Wer als Frau 100% leistet, darf nicht 21% weniger verdienen“. Punktlandung. Es gab noch ein ähnliches Plakat im Sinne, „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, ich weiß aber nicht mehr von wem (traurig oder?). Da habt ihr recht liebe SPD. Das sagen wir aber schon seit geraumer Zeit. Passiert ist aber leider nichts und das obwohl ihr an der Macht ward. Wie wäre es denn, auf so ein Plakat eine konkrete Maßnahme zu schreiben. Und ich meine kein kompliziertes Gesetz. Fangt doch einfach mal damit an, dass alle Löhne transparent sein müssen. Sprich jeder Arbeitgeber muss transparent machen, wie viel seine Mitarbeiter verdienen und – zumindest intern – möchte ich wissen, wie viel mein Kollege verdient. Da hört es mit der Lohnungleichheit bestimmt relativ schnell auf. Weil bisher wissen die meisten Leute gar nicht, dass sie von ihrer Firma verarscht werden.

Zur CDU fällt mir leider gar nichts ein. Die Plakate sind so hohl, da kann man eigentlich nur (wie einst Martin Sonneborn) gegenplakatieren: „Inhalte überwinden“. Weil da hat die CDU definitiv einen Haken dran

Die PARTEI nehme ich von der Kritik übrigens aus. Deren 2017 Wahlkampf war nicht ganz so gut wie der letzte, aber immer noch mit weitem Abstand das Beste, was im Angebot war. Allein für ihr Plakat „Hier könnte ein Nazi hängen“ hätten sie die absolute Mehrheit im Bundestag verdient!

 

Warum also mein Dank an Trump? Steht immerhin in der Überschrift.

Ganz einfach: Für die nächste Wahl wünsche ich mir klare Ansagen! Nicht dieses „alles wird gut“ Gesülze. Konkrete Wahlversprechen wolen wir. Und zwar solche, die dann auch eingelöst werden müssen (das wäre übrigens ein tolles Gesetz: Wahlkampfversprechen müssen eingelöst werden). Und wenn die AFD mit „Ausländer Raus“ gewählt wird, dann verdienen wir es auch nicht, beim Italiener Pizza zu essen. Die Schuld würde ich allerdings auch dann aber bei den etablierten Parteien suchen, die sich dem intelligenten Diskurs mit ihrem Volk nicht gestellt haben.

 

Skandal! Trump erfüllt Wahlkampfversprechen

Twitterfeed: Kaum eine Woche im Amt hat Donald Trump schon vier seiner zentralen Wahlkampfversprechen erfüllt. Politiker sind geschockt. Modell auch für Deutschland? #stopp_donald

Deutschlands Politiker sind entsetzt. Donald Trump hat im Wahlkampf die irrsinnigsten Wahlkampfversprechen gegeben und wagt es jetzt, diese auch zu erfüllen. Das Wahlvolk wundert sich, die Politik ist entsetzt.

Es gibt so verschiedene Sprüche, die sowohl unsere als auch die amerikanische Situation gut umreißen. Einer davon wäre: In einer Demokratie hat ein Volk in der Regel die Regierung, die es verdient. Wenn der Deutsche im Angesicht dieses Satzes mit dem Finger auf Briten und Amerikaner zeigt, sollte er vielleicht noch einmal nachdenken. Eigentlich sollte uns das Lachen im Halse steckenbleiben. Wir haben Angie. Ist das so viel besser?

Man mag über Trumpfs Politik geteilter Meinung sein. Man muss sie nicht gut finden, man kann sogar sagen, dass sie idiotisch ist oder kurzsichtig und falsch, man kann aber auch anerkennen, dass es die Politik ist, für die er gewählt wurde. Da kann sich keiner beschweren. So funktioniert Demokratie eigentlich.

Wir haben seinerzeit die SPD gewählt. Sozialdemokraten. Anwälte des kleinen Mannes. Vor allem aber Wandel. Alles außer Kohl! Den Wandel haben wir bekommen, aber halt auch die Demontage der Sozialsysteme, niedrige Löhne und (daraus folgend) Altersarmut. So hatten es die meisten SPD Wähler vermutlich nicht gemeint.

Trump hat eine Mauer nach Mexiko versprochen, jetzt baut er sie. Einreisestopp für Muslime? Haken dran. Man könnte anmerken, dass a) Saudi-Arabien – Heimat der 9/11 Attentäter auf der Liste fehlt und b) die Gefahr, durch einen Amerikaner zu sterben, viele tausend mal höher ist als durch einen muslimischen Terroristen, aber geschenkt. Kündigung von Freihandelsabkommen und Strafzölle für Importe? Das mag den Amerikaner zukünftig weh tun, aber sie haben es so gewollt. Pipelinebau trotz heftiger Interessenkonflikte, Abwicklung von Obamacare, Leugnung des Klimawandels? Alles Sachen für die er gewählt wurde. Bisher hat the Donald nichts getan, was er nicht im Wahlkampf angekündigt hat.

Politiker machen Wahlkampf, versprechen etwas und lösen es dann ein? Wäre das nicht mal ein Modell für Deutschland? Eigentlich eine spannende Frage. Bisher winken deutsche Politiker ab. Ich weiß sogar wieso.

Unsere Demokratie ist so weit entwickelt, dass Politiker nicht einmal mehr Wahlkampfversprechen machen. Angie zeigt die Raute und wird wiedergewählt. Die SPD? Keine Ahnung wofür die steht. Grüne wollen die Umwelt retten, nur doof dass der Wald allen Unkenrufen zum Trotz noch lebt und Kernkraft von der CDU beerdigt wurde. Was bleibt ist der Dosenpfand. Die Grünen haben es geschafft, zugunsten von Plastik die Glasflasche zu verdrängen. Da applaudieren wir doch kurz. Wen haben wir noch? Die FDP? Braucht keiner. Die Linke? Ja, was ist eigentlich mit denen? Die erreichen noch nicht einmal die Harz 4 Empfänger.

CDU, FPD, SPD und Grüne waren seit der Wende, also in den letzten 27 Jahren, alle mal an der Macht. Hat sich irgendetwas gebessert? Nicht wirklich oder? Eigentlich war es Wumpe ob Links oder Rechts regiert hat, oder beide. Steuern hoch, Leistungen runter. Die Reichen sind reicher, die Armen ärmer und die Leute, die arbeiten und halbwegs anständig verdienen, sind die Doofen, die die Zeche zahlen.

Und aus der Gemengelage entsteht so etwas wie die AfD. Auf die Bundestagswahl bin ich echt gespannt. Wenn Donald so weitermacht mit seinen Wahlkampfversprechen einlösen, egal wie dämlich sie sind, kriegt Angie ein echtes Problem. Wenn das Schule macht!

Bekloppte gibt es auch hier genug. Und Enttäuschte und Abgehängte auch. Wenn die an einem Strang ziehen und den Wandel wollen, wird die nächste Wahl spannend. Die AfD will so Einiges, was am Stammtisch eine gute Figur macht. Wenn die rankommen und den Quatsch dann auch wahrmachen, werden wir uns nach Donald noch sehnen. Beschweren dürften wir uns nicht.

 

So long Siggi – Ein Nachruf

Twitterfeed: Siegmar Gabriel hat gestern sein Rücktritt von der Kanzlerkandidatur und dem Parteivorsitz der SPD erklärt. Ich bin stinksauer! #scheisse_siggi

Eigentlich war alles klar. 2017 ist Bundestagswahl und a) kaum einer geht hin und b) keiner wählt die SPD. Warum geht keiner hin? Weil es gibt keine echte Wahl.

Angie Merkel hat sich in der Mitte so derartig breitgemacht, dass neben ihr eigentlich weder links noch rechts Platz für Volkspartei ist. Die Sozialdemokraten sind die Verlierer. Richtig links steht die rote Sarah und rechts von Mutti hat sich Schwesterchen CSU soweit ins Abseits gestellt, dass man schon Nazi Parolen bemühen muss, um eine Nische zu finden.

Die AfD passt da natürlich locker rein. Als Optimist hege ich aber eine gewisse Resthoffnung, dass The Donald die Populisten bis dahin entzaubert und entlarvt hat.

Das vor Augen bleibt eigentlich nur Mutti übrig. Und die wähle ich aus Prinzip nicht. Nur weil sie in 16 Jahren Amt während der Flüchtlingskrise einmal was Kluges gesagt bzw. getan hat, das reicht mir nicht. Vermutlich hätte ein Schimpanse mit Darts eine höhere Trefferquote. Und dass sie so etwas wie Visionen hat oder Richtlinienkompetenz, behauptet Angie noch nicht einmal selber.

Nun ist Siggi weg und damit habe ich ein Problem. Martin Schulz mag ich nämlich. Der sieht nicht nur wie ein Sozialdemokrat aus, der redet auch so. Den bei der Bundeswahl abzustrafen, fände ich eigentlich falsch. Wo Siggi für alles steht, was bei den Sozis in den letzten 20 Jahren schiefgelaufen ist – nennen wir es einfach mal Verrat an der eigenen Basis – könnte der Martin das Ruder theoretisch herumreißen. 9 Monate sind halt nicht viel Zeit und die aktuelle SPD ist kein agiles kleines Kampfschwein, sondern eher ein Tanker ohne Ladung, Lenkrad und Steuermann. Dabei waren die mal gut!

Als Gerhard damals den Dicken beerbte, war Deutschland am Arsch. Kohl hatte so lange und ohne Rücksicht auf Verluste an seinem Erbe gearbeitet, Deutschland war das Problemkind Europas. Das haben viele schon vergessen, aber die 90er waren für Deutschland ziemlich gruslig (von der Einheit und WM Titel mal abgesehen).

In einem bis heute einmaligen Akt der Verzweiflung wurde der Dicke schließlich abgewählt. Den meisten Erstwählern war zu dem Zeitpunkt noch nicht einmal bewusst, dass das geht. Die hatten ihr ganzes Leben nichts als Kanzler Kohl erlebt.

Schröderman war in der Pflicht, etwas zu tun. Dass er mit der groben Kelle arbeitete, war zu dem Zeitpunkt nicht zu vermeiden. Nicht ganz so alternativlos war die Verteilung der Lasten. Die Sozen haben leider ausschließlich ihrer Kernklientel in die Tasche gegriffen. Das mag wirtschaftspolitisch funktioniert haben, war allerdings politischer Selbstmord.

Versteht mich nicht falsch, vieles von dem was Schröder gemacht hat, war im Kern gut. Es ist nur leider viel zu einseitig und ging zu weit. Man musste den Sozialstaat nicht gleich schlachten und verscharren. Die einzigen, die heute noch eine lebenslange Rente für vier Jahre Arbeit kriegen sind Politiker und Vorstände. Genau dort hätte man aber Abstriche machen können, ohne das der soziale Frieden in Gefahr ist.

Dass man heute nach einem langen Arbeitsleben und tüchtig Beiträgen in die Sozialkassen in die Sozialhilfe abrutschen kann, ist eine Frechheit. Im Prinzip finanzieren die Geringverdiener die Rente der Bessergestellten. Solche Geniestreiche hätte ich eher von der FDP erwartet.

Siggi ist an dem Dilemma sicher nicht Schuld, aber er hat zugelassen, dass die SPD diesem Kurs treu geblieben ist. Dazu gehört sein Personal (ich sag nur „Arbeitsministerin Andrea „ich habe noch nie in einem anständigen Beruf gearbeitet“ Nahles) aber auch sein Kuschelkurs mit Angie. Dass die CDU heute mit Positionen links der SPD punkten kann, den Vorwurf kann man Siggi schon machen.

Den Spitzensteuersatz zu erhöhen, eine Lieblingsforderung der Linken, klingt vielleicht gut, löst keine Ungerechtigkeit. Es würde schon reichen, wenn Vermögende und sehr gut Verdiener den auch bezahlen. Nach meiner Erfahrung trifft der hohe Steuersatz vor allem Leute mit guten Einkommen, die damit aber noch meilenweit von wohlhabend entfernt sind. Wenn man von 65.000 Euro im Jahr 50% abzieht, kann man davon am Monatsende vielleicht eine Familie ernähren, aber zum Sektfrühstück reicht es nicht.

Wenn die SPD stattdessen mal Schlupflöcher abschaffen würde und Steuersätze an Einkommen anlegen, egal woher die stammen, wären sie deutlich näher am Thema Gerechtigkeit. Neid zu kreieren ist billig und falsch.

Wie wäre es mit: „Gleiches Recht für alle!“ Die ersten 16.000 Euro sind grundsätzlich und für jeden (sei er Bettler oder Millionär) steuerfrei. Die nächsten 20.000 werden mit 20 Prozent besteuert. Alles was ein in Deutschland steuerpflichtiger Mensch darüber verdient, wird mit zum Beispiel 40 Prozent besteuert. Das System ist idioteneinfach und wird so in anderen Ländern tatsächlich auch praktiziert.

Wie wäre es mit dem Thema Gesetzliche Feiertage. Die Wirtschaft hat Planungssicherheit verlangt. Ich gebe sie ihnen. Jeder Arbeitnehmer hat Anrecht auf 9 Feiertage im Jahr. Fällt der 1. Mai auf einen Sonntag, ist halt der 2. Mai frei. Fair, transparent und eigentlich ganz einfach. Das gibt es so ausgerechnet im wirtschaftsliberalen Großbritannien und zum Beispiel auch in Irland.

Schulz ist Europäer, der kennt diese Ideen vermutlich. Was ärgerlich ist, bis September wird er den Karren nicht aus dem Dreck ziehen können. Wäre schade, ihn bei dieser Gelegenheit zu verbrennen.

Siggi trauere ich nach. Hätte er kandidiert, hätte ich ganz beruhigt „Die Partei“ wählen können. Sonneborn ist der einzige seriöse Kandidat der letzten Jahre. Und seien wir ehrlich: Er hat die Trends gesetzt. „Die Partei“ war die erste, die mit dem Slogan „Inhalte überwinden“ geworben hat. Wenn ich mich an die letzte Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin zurückerinnere, folgen diesem Credo so ziemlich alle anderen Parteien. Als Wähler bin ich mit Martin als Kandidaten nun in der Zwickmühle.

 

Zum Abschied sag ich also leise Servus. Vor allem aber sage ich: Schade Siggi. Eine so ausgeprägte, ja fast schon realistische Selbstwahrnehmung und vor allem Konsequenz hätte ich dir gar nicht zugetraut. Ich bin etwas enttäuscht, dass du deine Cohonas in der großen Koalition nie raushängen lassen hast. Da wäre sicher was gegangen.