Strom aus in Charlottenburg

Am Montag den 28.3. ging für etwa 6.500 Haushalte in Berlin der Strom aus. Grund war ein Anschlag einer Gruppe von Vollidioten, die dem Kapitalismus eine Lehre erteilen wollten. Sie durchtrennten mehrere Starkstromkabel an der Mörschbrücke.

In einem Bekennerpost sagt die Gruppe: Man wollte Militär, Flugbereitschaft der Bundesregierung, den Flughafen Tegel und  Großkonzerne, welche die Starkstromkabel nutzen, schädigen. Was sie auf jeden Fall geschafft haben, ist ein paar Tausend Eisschränke abzutauen. Laut des Statements handelt es sich um „Vulkangruppe NetzHerrschaft zerreißen“.

Kollateralschaden sind für die Kollegen offensichtlich kein Problem. Ich bin mir fast sicher, dass keiner aus der Gruppe in Charlottenburg wohnt. Ohne Strom macht denen nämlich bestimmt auch keinen Spaß. Was die betroffenen Gewerbe davon halten, da spare ich mir mal den Kommentar. Ist den Trotteln bewusst, dass an solchen Stromleitungen auch Krankenhäuser, Ampeln und andere Einrichtungen des öffentlichen Lebens hängen?

Ich hoffe mal, dass der – in diesem Fall hinzu gezogene – Staatsschutz nicht nur ermittelt, sondern auch findet. Ich bin dafür, den Mitgliedern der Gruppe das Konzept von Sozialstunden nahezubringen. Da können sie ihre überschüssige Energie ablassen, über den Sinn des Lebens nachdenken und vor allem die entstandenen Schäden abarbeiten. Schwachköpfe!

 

 

Tschüss Siggi, war schön mit dir

Twitterfeed: Es ist soweit. Wir haben Groko. Mal wieder. Und einen neuen Außenminister haben wir auch. Heiko Maas. Genau, der bisherige „mit mir gibt es keine Vorratsdatenspeicherung“ Justizminister. Bei der SPD kann man anscheinend aus den Vollen schöpfen. Da setzt man dem beliebtesten Politiker des Landes schon mal den Stuhl vor die Tür und ersetzt ihn durch einen Heiko. #Schade SPD. Danke Siggi.

Die SPD Riege in der neuen Groko beweist auf wundervolle Weise, warum es mit der SPD bergab geht. Wo stehen die aktuell in der Wählergunst? 15%, Tendenz fallend? Es ist zum Haare raufen. Mit Siggi hauen sie jetzt auch noch den letzten raus, der auch außerhalb der SPD als Charakterkopf wahrgenommen wird. Tolle Idee. Ersetzt ihn durch einen aalglatten Parteisoldaten ohne Ecken und Kanten. Wird schon!

Ich kann mir schon vorstellen, dass der Siggi euch nervt liebe SPD, aber die Partei ist kein Selbstzweck. Wenn ihr gewählt werden wollt, da müsst ihr euch leider auch ein wenig an die Zielgruppen wenden. Bei denen gewinnt ihr aktuell keinen Blumentopf. Mit welchen Gesichtern wollt ihr das Volk begeistern. Und macht euch nichts vor, es geht nicht um Inhalte. Die interessieren heutzutage keine Sau. Es geht nur um Gesichter! Und da sieht es bei der SPD echt mau aus.

Andrea – sie ist das Symbol für alles was in Sachen Parteiproporz falschläuft. Sie ist Berufspolitikerin, die noch nie im Leben einen anständigen Beruf hatte. Da ist es völlig egal, ob sie einen guten Job gemacht hat und es ist noch mehr egal, ob sie beim SPD Parteitag die Mitglieder bewegt hat. Mit Andrea an der Spitze werdet ihr keine Wahl gewinnen. Die hat schon bei den Jusos genervt und daran hat sich nichts geändert. Mit kaum verhohlenen selbstgefälligen Grinsen die Konkurrenz aus dem Weg geräumt und dann auch noch gegen ehemalige Wegbegleiter nachgetreten. Das mag sehr nach dem System Angie klingen, allerdings war die da schon Bundeskanzler. Kleiner Unterschied!

Ole Scholz – tja keine Ahnung. Man sagt er hat Ahnung und alles Potenzial für einen erfolgreichen Finanzminister. Werden wir sehen. Bisher wirkt er wie ein Technokrat. Emotionen ruft er bei mir nicht hervor.

Heiko Maas – kein Kommentar. Wenn ich dem eine Kleiderempfehlung geben sollte, es wäre ein T-Shirt mit der Aufschrift: Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen. Da würde er wenigstens Sinn für Humor beweisen.

Franziska Giffey – kann wohl noch nichts zu sagen. In Neukölln war sie wohl ganz gut, als Familienminister kann aber eh nicht viel falsch machen (hoffe ich jetzt einfach mal).

Katarina Barley – muss ich gestehen kenne ich nicht. Wie ich lese, bringt sie „solides fachliches Rüstzeug“ mit. Schlechter als Heiko Maas wird sie den Job nicht machen. Das scheint mir schlichterdings unmöglich.

Svenja Schulze – kenne ich auch nicht. Außerdem hatte ich mich gerade an Barbara Hendricks gewöhnt. Die fand ich insgesamt OK. Warum genau musste die gehen?

Hubertus Heil – da habe ich überhaupt keine Meinung. Den Namen kenne ich immerhin, aber was der bisher gemacht hat, keine Ahnung. Ministerium für Arbeit und Soziales. Was solls. Der Name klingt eher wie CSU, aber so was kann man sich ja nicht aussuchen.

 

So, und wer von diesem Spitzenpersonal soll mich nun dazu bewegen, SPD zu wählen? Die letzten beiden SPD Größen, zu denen ich überhaupt eine Meinung hatte waren der Martin und natürlich unser aller Außenminister Siggi.

Ich mochte Martin, aber er hat einen schweren taktischen Fehler gemacht, als er schon 2017 zur Wahl antrat. Kann passieren. Was ich ihm wirklich übelnehme, ist seine moralische Kehrtwende, als er kurzzeitig Außenminister werden wollte unter Angie. Weil damit hat er sich und Siggi abgeschossen. Alles andere hätte ich ihm verziehen, aber die Erwägung in Merkels Kabinett zu gehen ganz sicher nicht.

Ich gebe es offen zu: Ich mag Siggi. Ein Querkopf ganz sicher, aber er hat etwas, was dem großen Rest der Partei abgeht; Charisma und eine Meinung. Mit beidem hielt er nicht hinterm Berg. Ich finde seinen Abschied schade. Und ich glaube ganz ernsthaft, dass die SPD sich damit keinen Gefallen getan hat.

Nun hätte ich auch nicht gedacht, dass die AFD mit ihrem Rechtsruck über 10% kriegt, oder die FDP mit einem Dreitagebart statt Parteiprogramm zweistellig in den Bundestag einzieht. Ich habe also keine Ahnung. Und vielleicht irre ich mich. Wir sind hier schließlich bei Postfaktiker. Ich wünsche der SPD aufrichtig, dass sie diese GroKo politisch überlebt. Hoffnung habe ich wenig.

 

Und bevor einer das kommentiert: Ich bin mir bewusst, dass ich Siggi in der Vergangenheit auch mal schlecht gemacht habe  Da war er aber noch Parteivorsitzender und hat – nach meiner ganz persönlichen Meinung – seinen Job nicht gut gemacht. In seiner kurzen Zeit als Außenminister hat er mich begeistert mit einer steilen Lernkurve und klarer Kante.

Trump sei Dank

Twitterfeed: 2017 war in vieler Hinsicht ein eher ernüchterndes Jahr. Das absolute Lowlight war sicher aber die Bundestagswahl mit all ihren Folgen. Es hat sich herauskristallisiert, dass das Dreschen hohler Phrasen nicht mehr zu Erfolg führt. Und damit meine ich nicht die AFD. Ich meine tatsächlich die etablierten Parteien. Und bis zu einem gewissen Grade verdanken wir es tatsächlich Donald Trump. Der mag eine Menge Quatsch erzählen (bzw. twittern), aber er redet nicht um den heißen Brei. Er verspricht der breiten Masse, was sie hören will. Und wirklich interessant wird es, weil er gewillt zu sein scheint, seine Versprechungen auch noch einzulösen, egal wie dämlich sie sind. #Hört auf uns zu verscheißern, dann wählen wir euch auch wieder.

Es mag hart klingen, aber wenn jemand zum Präsidenten gewählt wird, der verspricht die universelle Krankenversicherung abzuschaffen und die Steuern für Superreiche zu senken, darf sich das Volk hinterher nicht beschweren, wenn er genau das tut. Und die Mauer zu Mexiko gern auch. Die blöden Gesichter möchte ich sehen, wenn die Farmer plötzlich keine Erntehelfer mehr haben und die Preise für Personal durch die Decke schießen. Da trifft es dann auch mal die Richtigen. Ich würde mir dieselbe Konsequenz auch in Deutschland wünschen. Leider scheitert das schon an den Wahlkampfversprechen. Die sind so wolkig und verschwurbelt, die Produzenten dieser heißen Luft wissen vermutlich selber nicht, was sie uns sagen wollten. Oder habt ihr eine Erklärung für den Satz: „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“.

Hey, da bin ich auch für. Was genau heißt das liebe CDU? Gibt es dieses Jahr einen weniger verregneten Sommer? Weniger Stau, kostenlosen Nahverkehr, pünktliche Züge? Kostenlose Kitaplätze? Oder weniger Steuern? All das würde Deutschland in meinen Augen attraktiver machen. Ich weiß nur nicht, worauf ihr euch bezieht! Oder darf ich mir was aussuchen und ihr macht das dann?

Zeit für mehr Gerechtigkeit. Tja liebe SPD, wieviel Zeit wollt ihr euch noch nehmen? Oder soll ich das anders herum lesen und wir sollen uns nach einer neuen Partei umsehen, die sich tatsächlich um Gerechtigkeit kümmert? Was heißt eigentlich Gerechtigkeit? Bedingungsloses Grundeinkommen? Gleiches Recht für alle? Also keine Ausnahmen mehr für Leute, die sich einen Anwalt oder Steuerberater leisten können? Ich hätte gern etwas mehr Fleisch an dem Knochen, den ihr mir da hingeworfen habt.

Und die anderen Parteien sind auch nicht besser. Denken wir neu (FDP), Zukunft wird aus Mut gemacht (Die Grünen), Sozial. Gerecht. Für alle (Die Linke). Was sagt uns das?

Auch im Kleinen sind die Parolen nicht besser. „Ungeduld ist auch eine Tugend“. Kurze Antwort: Nein, und ganz besonders Nein in der Politik. Schnellschüsse gehen im größeren Rahmen eigentlich immer nach hinten los. Auf FDP Solgans zu gucken ist aber eh freudlos. Diese gequirlte Sch… die FDP ist eindeutig aus purer Verzweifelung gewählt worden. Sie sind nicht die CDU/SPD. Eine andere Erklärung habe ich dafür nicht.

Schauen wir mal den Linken. Die müssten im Wahlkampf eigentlich in der Pole Position sein. Und was kommt? „Glaubwürdigkeit für Gerechtigkeit“ – häh? „Entschieden gegen rechte Hetze.“ Ja, bin ich dafür. Ich bin sogar gegen Hetze jedweder Art. Wie wollt ihr es erreichen? Flächendeckendes Redeverbot mit ehemaligen Stasimitarbeitern zur Überwachung? „Kinder vor Armut schützen“. Absolut! Bin ich dafür. Aber wieder die Frage: Wie geht ihr es an? Gebt ihr ihnen Geld oder den Eltern?

Die Grünen: „Zukunft kann man wollen oder machen“. Da muss ich fragen: Machen im Sinne von Dosenpfand? Weil das war das letzte große grüne Projekt, was bei mir haften geblieben ist. Nieder mit der Glasflasche, es lebe die Plastik. NEIN DANKE!

Die Sozen waren eigentlich dicht dran. „Wer als Frau 100% leistet, darf nicht 21% weniger verdienen“. Punktlandung. Es gab noch ein ähnliches Plakat im Sinne, „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, ich weiß aber nicht mehr von wem (traurig oder?). Da habt ihr recht liebe SPD. Das sagen wir aber schon seit geraumer Zeit. Passiert ist aber leider nichts und das obwohl ihr an der Macht ward. Wie wäre es denn, auf so ein Plakat eine konkrete Maßnahme zu schreiben. Und ich meine kein kompliziertes Gesetz. Fangt doch einfach mal damit an, dass alle Löhne transparent sein müssen. Sprich jeder Arbeitgeber muss transparent machen, wie viel seine Mitarbeiter verdienen und – zumindest intern – möchte ich wissen, wie viel mein Kollege verdient. Da hört es mit der Lohnungleichheit bestimmt relativ schnell auf. Weil bisher wissen die meisten Leute gar nicht, dass sie von ihrer Firma verarscht werden.

Zur CDU fällt mir leider gar nichts ein. Die Plakate sind so hohl, da kann man eigentlich nur (wie einst Martin Sonneborn) gegenplakatieren: „Inhalte überwinden“. Weil da hat die CDU definitiv einen Haken dran

Die PARTEI nehme ich von der Kritik übrigens aus. Deren 2017 Wahlkampf war nicht ganz so gut wie der letzte, aber immer noch mit weitem Abstand das Beste, was im Angebot war. Allein für ihr Plakat „Hier könnte ein Nazi hängen“ hätten sie die absolute Mehrheit im Bundestag verdient!

 

Warum also mein Dank an Trump? Steht immerhin in der Überschrift.

Ganz einfach: Für die nächste Wahl wünsche ich mir klare Ansagen! Nicht dieses „alles wird gut“ Gesülze. Konkrete Wahlversprechen wolen wir. Und zwar solche, die dann auch eingelöst werden müssen (das wäre übrigens ein tolles Gesetz: Wahlkampfversprechen müssen eingelöst werden). Und wenn die AFD mit „Ausländer Raus“ gewählt wird, dann verdienen wir es auch nicht, beim Italiener Pizza zu essen. Die Schuld würde ich allerdings auch dann aber bei den etablierten Parteien suchen, die sich dem intelligenten Diskurs mit ihrem Volk nicht gestellt haben.

 

Orwell durch die Hintertür

Twitterfeed: Kaum beachtet von der Öffentlichkeit hat unsere geliebte Groko ein Gesetz verabschiedet, das Erich Mielke die Tränen der Rührung in die Augen getrieben hätte. #Onlinefunktion des Perso wird zukünftig aktiviert, wenn man nicht widerspricht.

Die Onlinefunktion des Personalausweises heiß eID? Wusstet ihr nicht? Da seid ihr nicht allein. Nutzt kein Mensch. Wer will schon online seine Identität mittels Zugriff auf den Personalausweis nachweisen.

Wenn die Bürger nicht wollen, helfen wir nach, dachte sich die Groko und beschloss, dass die Onlinefunktion zukünftig an ist, es sei denn man widerspricht ausdrücklich. Nun ja, juckt immer noch keinen oder?

Im selben Gesetz versteckt sich allerdings noch ein kleines „Easteregg“, so nennt man versteckte kleine Feature, die ein normaler Nutzer nie mitbekommen würde. Was unsere weisen Herrscher uns klammheimlich untergeschoben haben, sollte man aber schon wissen. Ab sofort darf nämlich so ziemlich jede Behörde ungefragt auf unsere Daten zugreifen. Und dazu gehören auch die biometrischen Passbilder. Das würde den Behörden, zumindest theoretisch, die Möglichkeit eröffnen, großflächig zu überwachen und die Daten der Videoüberwachung mit persönlichen Daten der Bürger zu verknüpfen. Geil oder?

Ganz ohne Begründung darf man natürlich nicht auf die Daten zugreifen. Es muss zur – lasst euch das langsam auf der Zunge zergehen – Erfüllung ihrer Aufgaben nötig sein. Wie gesagt, Mielke würde vor Rührung weinen.

Das Ganze wurde übrigens spätabends von der Groko gegen die Stimmen der Opposition beschlossen. Und sollte ihr ernsthaft denken, dass wir damit Terrorismus Abwehr betreiben, irrt ihr. Es gibt eine interessante Statistik. Seit 2014 haben 24 identifizierte Täter 13 islamistische Anschläge verübt. Und jetzt ratet, wie viele davon den Behörden bekannt und als gewalttätig eingestuft waren. Die richtige Antwort ist: ALLE! Die meisten waren bekannte Islamisten, die zudem mit Anschlägen gedroht haben. Zum Teil haben die vorher Zeitungsinterviews gegeben.Wir brauchen nicht mehr Überwachung, sondern mehr Akteure, die handeln. Die Polizei ist unterbesetzt. Daran ändert keine der aktuellen Maßnahmen etwas. Wenn überhaupt, wird die Polizei noch handlungsunfähiger.

 

Oberbürgermeister Jann Jakobs – Ein Mann mit Cojones

Twitterfeed: Die Stadt Potsdam bewirbt sich mit ihrer sechsmonatigen Sperrung der B2, einer der wichtigsten Verkehrsadern der Stadt, gerade für den Titel Cojones des Jahres. Wenn ich Politiker wäre – und irgendwann sind wieder Wahlen – würde ich mir das zwei Mal überlegen; schon aus Sorge um meinen Job. #Respekt SPD #Doppel Respekt JannJakobs.

 

Wenn ein Politiker die Eier hat, für seine Überzeugungen die Mehrheit seiner Wähler gegen sich aufzubringen, verdient das Respekt. Was das Verkehrsressort Potsdam in dieser Hinsicht gerade leistet, ist mit Respekt schon nicht mehr zu beschreiben. Das geht eher Richtung Cojones.

Für alle Nicht Potsdamer: Die B2 ist eine von zwei Routen, die von Norden durch Potsdam führen. Beide sind extrem gut frequentiert. Es gibt auch eigentlich keine Alternativen. Der Berliner Ring ist ein riesiger Umweg und außerdem eine weitere Dauerbaustellen mit täglichem Staupotenzial. Der Berliner Ring liegt zwar nicht in der Verantwortung der Stadt, er keine Alternative darstellt, hat die Stadt mit einiger Sicherheit gewusst.

Pro Tag nutzen rund 20.000 Fahrzeuge die B2. Auf der anderen Route (B273) sind es sogar noch mehr. Die meisten Städte hätten nun wohl versucht, die Vollsperrung einer dieser Routen um jeden Preis zu vermeiden. Immerhin bedeutet selbst eine kurzzeitige Sperrung  automatisch den Verkehrsinfarkt. Potsdam mit seiner rot-roten Regierung ist da anders.

Selbst eine kurzfristige Sperrung wäre hart, Potsdam sperrt die Strecke gleich mal für ein halbes Jahr. Das ist eine Frechheit, sollte man zumindest denken. Doch selbst das reicht dem Potsdamer Rathaus nicht. Sie haben schließlich Cojones.

Zumindest Einheimische kennen ja den einen oder anderen Schleichweg. Und jetzt ratet, was Potsdam dagegen unternommen hat! Richtige Antwort: Straßenarbeiten. Auf den Schleichwegen wurde auch erst einmal gebaut. Geile Scheiße! Aktuell stehen jeden Morgen tausende Autofahrer 30-45 Minuten auf der offiziellen Umleitung (Amundsenstraße) weil sie kommen nicht auf die B273. Auf der B273 dasselbe Bild, da geht der Rückstau bis Marquardt. Weil denen geht es natürlich auch nicht besser.

Man hat zwar die Ampelschaltung an der Kreuzung, wo sich die beiden Routen treffen, etwas geändert, aber 50 Meter weiter sind 2 Fußgängerampeln, die praktisch mehr Rot als Grünphase haben. Wegen des Rückstaus geht also gar nichts. Ihr seid Genies!

Ganz ehrlich, ich bin kein Verkehrs- und/oder Straßenbauexperte, aber wenn ich da 20 Meter Straßenbahnschiene legen will und deswegen die Straße etwas zur Seite verlege, dann mache ich a) zuerst die Straße und dann die Schienen und b) selbst wenn ich so behämmert bin erst mal die Straße abzureißen, dauert das keine 6 Monate. Viel mehr als ein Loch graben haben die in den letzten 6 Wochen nämlich nicht geschafft.

Außerdem werde ich den Teufel tun, Hand an irgendwelche Umgehungsstraßen zu legen. Und wenn das wirklich Not tut, mach ich das BEVOR ich die B2 sperre.

 

Potsdam: Respekt. Die nächste Wahl ist 2018. Ich kann mir vorstellen, dass Jann gern in den Ruhestand gehen möchte. Alt genug ist er. Was ich nicht verstehe ist, warum er die SPD mitnehmen möchte. Und in Anbetracht der aktuellen rot-roten Koalition, die Linken gleich mit.

Potsdam 2018: Go Die Partei. Meine Stimme habt ihr. Sucht ihr noch Mitglieder? Ein Motto hatte eich auch. B2-2017 – gegen das Vergessen.

Ein Prosit auf das Kartellamt

Twitterfeed: Das Kartellamt ist mal wieder unterwegs. Diesmal sind die Fernwärmeanbieter dran. Alles Schweine. Wird bestimmt teuer. Was würden wir nur ohne die Kartellwächter machen?  #Ein Prosit aufs Kartellamt

Ja das Kartellamt. Unser Freund und Helfer … glaube ich … Oder nicht? Ich bin ins Grübeln gekommen. Erinnert sich noch jemand an das Bierkartell? Preisabsprachen untereinander brachte den Brauereien eine Kartellstrafe von über 300 Millionen Euro ein. Wie ich gerade jetzt darauf komme? Ist immerhin 10 Jahre her, dass die sich da absprachen, die bösen Brauereien.

Nun ja, es wird Frühling und ich war Bier kaufen. Kasten im Angebot 10,99 €. Und wisst ihr was? Als die Brauereien noch auf Kartell gemacht haben, kostete der nur 9,99 €. Seit die damals die Strafe abdrücken mussten, sind die Kästen im Angebot genau einen Euro teurer geworden. Was genau hat das Kartellamt mit der Strafe eigentlich erreicht?

Ich habe mal reüssiert; sprich ein Bier getrunken und in der Sonne gesessen. Wenn das Kartellamt zuschlägt und Konzerne zu gigantischen Strafen verdonnert, was passiert da eigentlich mit dem Geld? Ich meine beschissen wurden ja angeblich die Verbraucher; du und ich also. Ich habe von den 300 Millionen nichts abbekommen. Und ich bin sicherlich einer der Hauptgeschädigten, bei der Menge Bier die ich so schlürfe. Hat sich das schon mal jemand gefragt?

Die Geschädigten kriegen nichts von dem Geld. Die Bestraften (hier die Brauereien) erhöhen die Preise, um das Geld für die Strafe wieder herein zu bekommen. Klingelt es da bei irgendjemandem? Könnte es sein, dass Wolle Schäuble das Geld einstreicht und die kleinen Biertrinker gleich doppelt die Doofen sind? Erst haben wir zuviel bezahlt und jetzt ist das Bier teurer.

Wenn das immer so läuft, bin ich ab sofort pro Kartell. Ich dachte eigentlich, das Kartellamt soll Verbrauer schützen, aber wenn ich das so teuer erkaufe, verzichte ich lieber.

Ich ändere mal den Hashtag. # Make Bierkartelle great again

Skandal! Trump erfüllt Wahlkampfversprechen

Twitterfeed: Kaum eine Woche im Amt hat Donald Trump schon vier seiner zentralen Wahlkampfversprechen erfüllt. Politiker sind geschockt. Modell auch für Deutschland? #stopp_donald

Deutschlands Politiker sind entsetzt. Donald Trump hat im Wahlkampf die irrsinnigsten Wahlkampfversprechen gegeben und wagt es jetzt, diese auch zu erfüllen. Das Wahlvolk wundert sich, die Politik ist entsetzt.

Es gibt so verschiedene Sprüche, die sowohl unsere als auch die amerikanische Situation gut umreißen. Einer davon wäre: In einer Demokratie hat ein Volk in der Regel die Regierung, die es verdient. Wenn der Deutsche im Angesicht dieses Satzes mit dem Finger auf Briten und Amerikaner zeigt, sollte er vielleicht noch einmal nachdenken. Eigentlich sollte uns das Lachen im Halse steckenbleiben. Wir haben Angie. Ist das so viel besser?

Man mag über Trumpfs Politik geteilter Meinung sein. Man muss sie nicht gut finden, man kann sogar sagen, dass sie idiotisch ist oder kurzsichtig und falsch, man kann aber auch anerkennen, dass es die Politik ist, für die er gewählt wurde. Da kann sich keiner beschweren. So funktioniert Demokratie eigentlich.

Wir haben seinerzeit die SPD gewählt. Sozialdemokraten. Anwälte des kleinen Mannes. Vor allem aber Wandel. Alles außer Kohl! Den Wandel haben wir bekommen, aber halt auch die Demontage der Sozialsysteme, niedrige Löhne und (daraus folgend) Altersarmut. So hatten es die meisten SPD Wähler vermutlich nicht gemeint.

Trump hat eine Mauer nach Mexiko versprochen, jetzt baut er sie. Einreisestopp für Muslime? Haken dran. Man könnte anmerken, dass a) Saudi-Arabien – Heimat der 9/11 Attentäter auf der Liste fehlt und b) die Gefahr, durch einen Amerikaner zu sterben, viele tausend mal höher ist als durch einen muslimischen Terroristen, aber geschenkt. Kündigung von Freihandelsabkommen und Strafzölle für Importe? Das mag den Amerikaner zukünftig weh tun, aber sie haben es so gewollt. Pipelinebau trotz heftiger Interessenkonflikte, Abwicklung von Obamacare, Leugnung des Klimawandels? Alles Sachen für die er gewählt wurde. Bisher hat the Donald nichts getan, was er nicht im Wahlkampf angekündigt hat.

Politiker machen Wahlkampf, versprechen etwas und lösen es dann ein? Wäre das nicht mal ein Modell für Deutschland? Eigentlich eine spannende Frage. Bisher winken deutsche Politiker ab. Ich weiß sogar wieso.

Unsere Demokratie ist so weit entwickelt, dass Politiker nicht einmal mehr Wahlkampfversprechen machen. Angie zeigt die Raute und wird wiedergewählt. Die SPD? Keine Ahnung wofür die steht. Grüne wollen die Umwelt retten, nur doof dass der Wald allen Unkenrufen zum Trotz noch lebt und Kernkraft von der CDU beerdigt wurde. Was bleibt ist der Dosenpfand. Die Grünen haben es geschafft, zugunsten von Plastik die Glasflasche zu verdrängen. Da applaudieren wir doch kurz. Wen haben wir noch? Die FDP? Braucht keiner. Die Linke? Ja, was ist eigentlich mit denen? Die erreichen noch nicht einmal die Harz 4 Empfänger.

CDU, FPD, SPD und Grüne waren seit der Wende, also in den letzten 27 Jahren, alle mal an der Macht. Hat sich irgendetwas gebessert? Nicht wirklich oder? Eigentlich war es Wumpe ob Links oder Rechts regiert hat, oder beide. Steuern hoch, Leistungen runter. Die Reichen sind reicher, die Armen ärmer und die Leute, die arbeiten und halbwegs anständig verdienen, sind die Doofen, die die Zeche zahlen.

Und aus der Gemengelage entsteht so etwas wie die AfD. Auf die Bundestagswahl bin ich echt gespannt. Wenn Donald so weitermacht mit seinen Wahlkampfversprechen einlösen, egal wie dämlich sie sind, kriegt Angie ein echtes Problem. Wenn das Schule macht!

Bekloppte gibt es auch hier genug. Und Enttäuschte und Abgehängte auch. Wenn die an einem Strang ziehen und den Wandel wollen, wird die nächste Wahl spannend. Die AfD will so Einiges, was am Stammtisch eine gute Figur macht. Wenn die rankommen und den Quatsch dann auch wahrmachen, werden wir uns nach Donald noch sehnen. Beschweren dürften wir uns nicht.

 

So long Siggi – Ein Nachruf

Twitterfeed: Siegmar Gabriel hat gestern sein Rücktritt von der Kanzlerkandidatur und dem Parteivorsitz der SPD erklärt. Ich bin stinksauer! #scheisse_siggi

Eigentlich war alles klar. 2017 ist Bundestagswahl und a) kaum einer geht hin und b) keiner wählt die SPD. Warum geht keiner hin? Weil es gibt keine echte Wahl.

Angie Merkel hat sich in der Mitte so derartig breitgemacht, dass neben ihr eigentlich weder links noch rechts Platz für Volkspartei ist. Die Sozialdemokraten sind die Verlierer. Richtig links steht die rote Sarah und rechts von Mutti hat sich Schwesterchen CSU soweit ins Abseits gestellt, dass man schon Nazi Parolen bemühen muss, um eine Nische zu finden.

Die AfD passt da natürlich locker rein. Als Optimist hege ich aber eine gewisse Resthoffnung, dass The Donald die Populisten bis dahin entzaubert und entlarvt hat.

Das vor Augen bleibt eigentlich nur Mutti übrig. Und die wähle ich aus Prinzip nicht. Nur weil sie in 16 Jahren Amt während der Flüchtlingskrise einmal was Kluges gesagt bzw. getan hat, das reicht mir nicht. Vermutlich hätte ein Schimpanse mit Darts eine höhere Trefferquote. Und dass sie so etwas wie Visionen hat oder Richtlinienkompetenz, behauptet Angie noch nicht einmal selber.

Nun ist Siggi weg und damit habe ich ein Problem. Martin Schulz mag ich nämlich. Der sieht nicht nur wie ein Sozialdemokrat aus, der redet auch so. Den bei der Bundeswahl abzustrafen, fände ich eigentlich falsch. Wo Siggi für alles steht, was bei den Sozis in den letzten 20 Jahren schiefgelaufen ist – nennen wir es einfach mal Verrat an der eigenen Basis – könnte der Martin das Ruder theoretisch herumreißen. 9 Monate sind halt nicht viel Zeit und die aktuelle SPD ist kein agiles kleines Kampfschwein, sondern eher ein Tanker ohne Ladung, Lenkrad und Steuermann. Dabei waren die mal gut!

Als Gerhard damals den Dicken beerbte, war Deutschland am Arsch. Kohl hatte so lange und ohne Rücksicht auf Verluste an seinem Erbe gearbeitet, Deutschland war das Problemkind Europas. Das haben viele schon vergessen, aber die 90er waren für Deutschland ziemlich gruslig (von der Einheit und WM Titel mal abgesehen).

In einem bis heute einmaligen Akt der Verzweiflung wurde der Dicke schließlich abgewählt. Den meisten Erstwählern war zu dem Zeitpunkt noch nicht einmal bewusst, dass das geht. Die hatten ihr ganzes Leben nichts als Kanzler Kohl erlebt.

Schröderman war in der Pflicht, etwas zu tun. Dass er mit der groben Kelle arbeitete, war zu dem Zeitpunkt nicht zu vermeiden. Nicht ganz so alternativlos war die Verteilung der Lasten. Die Sozen haben leider ausschließlich ihrer Kernklientel in die Tasche gegriffen. Das mag wirtschaftspolitisch funktioniert haben, war allerdings politischer Selbstmord.

Versteht mich nicht falsch, vieles von dem was Schröder gemacht hat, war im Kern gut. Es ist nur leider viel zu einseitig und ging zu weit. Man musste den Sozialstaat nicht gleich schlachten und verscharren. Die einzigen, die heute noch eine lebenslange Rente für vier Jahre Arbeit kriegen sind Politiker und Vorstände. Genau dort hätte man aber Abstriche machen können, ohne das der soziale Frieden in Gefahr ist.

Dass man heute nach einem langen Arbeitsleben und tüchtig Beiträgen in die Sozialkassen in die Sozialhilfe abrutschen kann, ist eine Frechheit. Im Prinzip finanzieren die Geringverdiener die Rente der Bessergestellten. Solche Geniestreiche hätte ich eher von der FDP erwartet.

Siggi ist an dem Dilemma sicher nicht Schuld, aber er hat zugelassen, dass die SPD diesem Kurs treu geblieben ist. Dazu gehört sein Personal (ich sag nur „Arbeitsministerin Andrea „ich habe noch nie in einem anständigen Beruf gearbeitet“ Nahles) aber auch sein Kuschelkurs mit Angie. Dass die CDU heute mit Positionen links der SPD punkten kann, den Vorwurf kann man Siggi schon machen.

Den Spitzensteuersatz zu erhöhen, eine Lieblingsforderung der Linken, klingt vielleicht gut, löst keine Ungerechtigkeit. Es würde schon reichen, wenn Vermögende und sehr gut Verdiener den auch bezahlen. Nach meiner Erfahrung trifft der hohe Steuersatz vor allem Leute mit guten Einkommen, die damit aber noch meilenweit von wohlhabend entfernt sind. Wenn man von 65.000 Euro im Jahr 50% abzieht, kann man davon am Monatsende vielleicht eine Familie ernähren, aber zum Sektfrühstück reicht es nicht.

Wenn die SPD stattdessen mal Schlupflöcher abschaffen würde und Steuersätze an Einkommen anlegen, egal woher die stammen, wären sie deutlich näher am Thema Gerechtigkeit. Neid zu kreieren ist billig und falsch.

Wie wäre es mit: „Gleiches Recht für alle!“ Die ersten 16.000 Euro sind grundsätzlich und für jeden (sei er Bettler oder Millionär) steuerfrei. Die nächsten 20.000 werden mit 20 Prozent besteuert. Alles was ein in Deutschland steuerpflichtiger Mensch darüber verdient, wird mit zum Beispiel 40 Prozent besteuert. Das System ist idioteneinfach und wird so in anderen Ländern tatsächlich auch praktiziert.

Wie wäre es mit dem Thema Gesetzliche Feiertage. Die Wirtschaft hat Planungssicherheit verlangt. Ich gebe sie ihnen. Jeder Arbeitnehmer hat Anrecht auf 9 Feiertage im Jahr. Fällt der 1. Mai auf einen Sonntag, ist halt der 2. Mai frei. Fair, transparent und eigentlich ganz einfach. Das gibt es so ausgerechnet im wirtschaftsliberalen Großbritannien und zum Beispiel auch in Irland.

Schulz ist Europäer, der kennt diese Ideen vermutlich. Was ärgerlich ist, bis September wird er den Karren nicht aus dem Dreck ziehen können. Wäre schade, ihn bei dieser Gelegenheit zu verbrennen.

Siggi trauere ich nach. Hätte er kandidiert, hätte ich ganz beruhigt „Die Partei“ wählen können. Sonneborn ist der einzige seriöse Kandidat der letzten Jahre. Und seien wir ehrlich: Er hat die Trends gesetzt. „Die Partei“ war die erste, die mit dem Slogan „Inhalte überwinden“ geworben hat. Wenn ich mich an die letzte Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin zurückerinnere, folgen diesem Credo so ziemlich alle anderen Parteien. Als Wähler bin ich mit Martin als Kandidaten nun in der Zwickmühle.

 

Zum Abschied sag ich also leise Servus. Vor allem aber sage ich: Schade Siggi. Eine so ausgeprägte, ja fast schon realistische Selbstwahrnehmung und vor allem Konsequenz hätte ich dir gar nicht zugetraut. Ich bin etwas enttäuscht, dass du deine Cohonas in der großen Koalition nie raushängen lassen hast. Da wäre sicher was gegangen.

 

 

Postfaktische Grüße an mich für in vier Jahren

Wie könnte so ein Blog besser starten, als mit ein paar harten, soliden Zahlen. Die beeindrucken jeden. Richtig? Noch beeindruckender wäre eine echte Statistik, aber da übe ich noch. Statisken fälschen hatten wir im dritten Semester und da musste ich Geld verdienen, damit ich in den Urlaub fahren kann. Außerdem ist das voll anstrengend.

Als erste Amtshandlung wollen wir uns also mal ein paar Fakten ansehen, ich meine so richtige. Gefunden habe ich die auf Facebook, die stimmen also.

Seit dem 21.1.2017 ist The Donald Präsident der USA und damit per Definition mächtigster Mann der Welt. Für uns Postfaktiker ist er quasi der Liebe Gott.

Zum Inauguration Day 2017 verbuchten wir – und mit wir meine ich unsere Freunde in den USA – folgende Eckdaten:

Benzin $2.09
Dow 19,819
NASDAQ 5560.7
Arbeitslosigkeit 4.7%

Hört sich erst einmal langweilig an, aber bleibt bei mir. Was ich daran ganz witzig finde; der Facebook Freund von mir, also der wo von wem ich das geklaut habe, hat das gepostet, damit er in vier Jahren wieder daran erinnert wird. Weil man vergisst so etwas schnell. Und in der vagen Erinnerung und mit entsprechend viel Abstand verwechseln wir schnell mal was. Fragt mal die „vor Euro“ Generation, was die glauben, was früher ein Joghurt gekostet hat. Das kriegt ihr witzige Antworten. Und von denen stammt der Ausdruck Teuro!

Was an dem Post nun so wirklich skurril war; ich dachte eigentlich erst, dass dieser vom einzigen Trump Supporter in meinem Facebook Freundeskreis stammt. (Ich weiß, das ist ein deutliches Zeichen, dass ich mehr vernünftige Freunde brauche, aber ich finde Facebook an sich scheiße und der Algorithmus von denen scheint mich für einen Sozi zu halten. Künstliche Intelligenz meinen Ar…)

Ich fand den Post meines Trumpisten zum einen also ziemlich mutig. Er legt da quasi ja eine Messlatte an. Und zwar eine ziemlich hohe. Das kann auch nach hinten losgehen. Das ist dann in vier Jahren ja wirklich messbar. Hat er das mit Melania abgesprochen?

Vor allem aber fand ich es sehr ungewöhnlich, weil in meiner persönlichen Wahrnehmung bewegen wir uns mit ziemlich rasanten Schritten auf das Postfacticum zu. So nenne ich das Zeitalter, wo eigentlich Wumpe ist, was man sagt. Behaupten kann man schließlich alles. Wen interessieren schon Zahlen oder hinterher Gegendarstellungen? Bei The Donald und seinem Team heißt das zwar nicht postfaktisch (das Wort kennt er nicht) sondern alternative Fakten, läuft aber auf dasselbe hinaus.

Also; sind Trump Unterstützer so zuversichtlich, dass Trump recht hat? Ich meine, erzählen kann der Donald viel, aber an konkreten Ergebnissen messen lassen? Das kam mir seltsam vor. Eigentlich rufen die doch nur USA, USA und dann passt das schon wieder.

 

Inzwischen bin ich mir fast sicher, dass ich da was verwechselt habe. Ich glaube der Trump Supporter war ein anderer und was wir hier sehen ist einfach der Post eines entsetzten und frustrierten Durchschnittsamerikaners, der zur nächsten Wahl den Trumpisten auf den Cent zeigen möchten, was sie in vier Jahren erreicht haben. Die Idee finde ich toll. Ich setze mir mal einen Reminder für den November 2020.